Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der ANY Lifestyle Marketing GmbH, Nibelungenplatz 3, 60318 Frankfurt am Main (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform "Zeitslot" (nachfolgend "Dienst").

(2) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Freiberufler sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts. Die Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die webbasierte Terminplanungs- und Buchungsplattform "Zeitslot" als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung.

(2) Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (Free, Pro, Team) gemäß der aktuellen Preisliste auf der Website des Anbieters.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und zu verbessern. Wesentliche Einschränkungen des Leistungsumfangs innerhalb eines laufenden Abrechnungszeitraums werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

(2) Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung des kostenlosen Tarifs (Free) zustande.

(3) Durch die Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs (Pro, Team) kommt ein zusätzlicher entgeltlicher Vertrag zustande. Dieser wird durch die Bestätigung der Buchung und die erfolgreiche Zahlungsabwicklung wirksam.

(4) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Jede Nutzung unter seinen Zugangsdaten wird ihm zugerechnet.

§ 4 Leistungsbeschreibung

Der Dienst umfasst je nach gewähltem Tarif insbesondere:

• Erstellung und Verwaltung von Buchungsseiten und Buchungstypen
• Kalenderintegration (Google Calendar, Microsoft Outlook)
• Automatische Bestätigungs- und Benachrichtigungs-E-Mails
• Anpassbare Formulare mit Drag-&-Drop-Editor
• Custom Branding, eigene Domain und White-Label-Funktionalität
• Video-Meeting-Integration (Google Meet, Microsoft Teams)
• Team-Verwaltung und Team-Buchungstypen
• QR-Code-Generierung
• API-Zugang (je nach Tarif)

Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Tarife ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.

§ 5 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die dem Kunden rechtzeitig angekündigt werden, sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Störungen Dritter).

(2) Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Kundendaten durch. Ein darüber hinausgehender Anspruch des Kunden auf Datensicherung besteht nicht.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die Nutzung des Free-Tarifs ist dauerhaft kostenlos.

(2) Für kostenpflichtige Tarife gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

(5) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum kostenpflichtigen Tarif zu sperren und den Kunden auf den Free-Tarif herabzustufen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über den Free-Tarif wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(2) Kostenpflichtige Tarife haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat (bei monatlicher Abrechnung) bzw. einem Jahr (bei jährlicher Abrechnung). Sie verlängern sich automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum, sofern nicht vor Ablauf gekündigt wird.

(3) Die Kündigung ist jederzeit über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an info@any-lifestyle.de möglich.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten vor der Löschung zu exportieren.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die über den Dienst erhobenen personenbezogenen Daten Dritter (insbesondere Buchungsdaten) im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet werden. Soweit der Kunde personenbezogene Daten über den Dienst verarbeitet, handelt er als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

(3) Der Kunde unterlässt jede Handlung, die die Funktionsfähigkeit des Dienstes beeinträchtigen könnte.

§ 9 Auftragsverarbeitung

(1) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Dieser wird dem Kunden bei Vertragsschluss bereitgestellt.

(2) Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen Daten ausschließlich innerhalb der Europäischen Union.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, maximal jedoch auf den vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Gesamtbetrag.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 Geistiges Eigentum

(1) Alle Rechte an der Software, dem Design und den Inhalten des Dienstes verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

(2) Die vom Kunden eingegebenen Inhalte (Texte, Bilder, Logos) verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

§ 12 Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

§ 13 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

(3) Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.